Abstimmungsrecht der facebook-Mitglieder vor dem Aus?

Die mehr als eine Milliarde Mitglieder des Netzwerkes können noch eine Woche lang über vorgeschlagene neue Regeln abstimmen, mit denen unter anderem solche Abstimmungen abgeschafft werden sollen. Facebook will auf den Abstimmungsmechanismus verzichten, nachdem am ersten derartigen Plebiszit im Juni dieses Jahres nur 0,04 Prozent der Mitglieder teilgenommen hatten.

Die Hürde für einen Erfolg bei einer facebook-Abstimmung ist sehr hoch: Es müssen 30 Prozent aller Mitglieder teilgenommen haben. Das wären aktuell über 300 Millionen Menschen. Facebook will die Abstimmungen unter anderem durch neue Möglichkeiten ersetzen, direkt Fragen an die Verantwortlichen für Datenschutz zu stellen. In den ersten Stunden seit Beginn der Abstimmung am späten Montag stimmten rund 19 000 Nutzer gegen die neuen Regeln und nur gut 2200 dafür.

Dass es überhaupt zu einer Abstimmung kommt, ist bislang schon Voraussetzung, dass mindestens 7000 Mitglieder einen Kommentar dazu abgegeben haben. Nehmen an einer Abstimmung weniger als 30 Prozent der Mitglieder teil, setzt facebook nach der bisherigen Regelung die Änderungen einfach in Kraft.

Das Online-Netzwerk, das immer wieder von Datenschützern kritisiert wird, nannte die Abstimmungen oft als Beispiel für die Möglichkeit der Nutzer, die Regeln mitzugestalten.

Datenschützer kritisieren die Beteiligungshürde von 300 Mio. scharf

Facebook will parallel zu der Regeländerung auch einige Datenschutz-Einstellungen erneuern. So behält sich das Online-Netzwerk das Recht vor, Daten mit anderen Firmen im Konzernverbund zu teilen – was angesichts von Übernahmen wie etwa dem Kauf des Fotodienstes Instagram notwendig wurde. Jetzt erklärt facebook, das sei auch nötig, damit Nutzer in Europa überhaupt mit Freunden in Amerika kommunizieren können, denn das europäische Geschäft läuft über die Tochter in Irland.

Außerdem wird in den neuen Regeln deutlicher darauf hingewiesen, dass andere Anwender unter Umständen weiterhin Informationen sehen können, die man aus dem eigenen Profil entfernt hat. Diese Klarstellung hatte die zuständige irische Datenschutzbehörde gefordert.

Unter anderem hatten deutsche Datenschützer die Abstimmungen angesichts der hohen Beteiligungshürde scharf kritisiert. Zudem warfen sie facebook vor, die Mitglieder nicht ausreichend über die Abstimmung informiert zu haben. Diesmal haben alle facebook-Nutzer bislang zwei E-Mails mit Informationen über die geplanten Änderungen. erhalten. (dpa)