Deutschland hat sechs Soldaten zur Koordinierung der weiteren Hilfe nach Arbil im Nordirak entsandt. Wie die Bundeswehr auf ihrer Internetseite mitteilte, ist seit Mittwoch in Abstimmung mit dem Auswärtigen Amt (AA) „ein militärisches Verbindungselement“ mit sechs Soldaten am Generalkonsulat in Arbil eingerichtet.

Die Bundeswehr unterstütze damit das Außenministerium bei der Abgabe von zivilen Hilfsgütern und militärischen Rüstungsgütern in Abstimmung mit der irakischen Regierung beziehungsweise der kurdischen Regionalregierung. Die erste Lieferung militärischer Ausrüstung für den Schutz der Kämpfer gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) sei zusammengestellt. Der Transport werde „zeitnah erfolgen“, hieß es weiter.

Die US-Streitkräfte setzten unterdessen ihre Angriffe auf die Terrormiliz im Irak fort. Nach Angaben des US-Zentralkommandos in Tampa (US-Bundesstaat Florida) haben die USA seit dem 8. August 101 Luftschläge gegen die IS geführt. Am Mittwoch seien erfolgreich Ziele in der Nähe des kurdischen Arbil und beim Mossul-Staudamm attackiert worden.

UN: Kinder werden zum Zuschauen gezwungen

Die Vereinten Nationen warfen IS am Mittwoch vor, wie im Irak auch im benachbarten Syrien brutalste Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu begehen. So würden IS-Milizen in ihrem Herrschaftsgebiet zur Abschreckung regelmäßig öffentliche Hinrichtungen veranstalten und selbst Kinder zum Zuschauen zwingen.

Mit Waffenlieferung wollen immer mehr westliche Länder die Armee und die Kurden im Norden des Landes für den Kampf gegen die grausame IS-Miliz stärken. Nach Angaben des US-Verteidigungsministeriums schicken neben den USA nun auch Kanada, Kroatien und Albanien Kriegsgerät. Das dänische Parlament billigte am Mittwoch einstimmig den Einsatz eines Hercules-Flugzeugs für den Transport von Waffen in das Krisengebiet.

Tschechien beschloss die Lieferung von Munition. Die Mitte-Links-Regierung in Prag entschied am Mittwoch, mehrere Millionen Patronen für Kalaschnikow-Maschinenpistolen sowie Handgranaten und Panzerabwehrwaffen bereitzustellen. Die Munition im Wert von rund 1,48 Millionen Euro werde von der US-Armee in den Irak transportiert, sagte Verteidigungsminister Martin Stropnicky am Abend der Agentur CTK.

Auch Berlin will Waffen liefern. Die Bundesregierung verschob eine für Mittwoch erwartete Entscheidung darüber aber auf Sonntag.

Merkel: „Man kann von einem Völkermord sprechen“

Regierungssprecher Steffen Seibert begründete den neuen Termin mit noch laufenden Prüfungen und dem Abstimmungsbedarf mit den internationalen Partnern. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bezeichnete den IS-Terror als Völkermord. „Es ist ein schreckliches Gräuel. Man kann von einem Völkermord sprechen“, sagte die CDU-Chefin in einem Interview von CDU.TV.

Auch der deutsche General Hans-Lothar Domröse schätzte die Lage im Irak als „dramatisch“ ein. Die Kurden könnten der IS-Miliz jedoch durchaus Paroli bieten. „Sie sind in der Lage, sie zu bekämpfen“, fügte der Befehlshaber des Nato-Streitkräftekommandos, das auch den Einsatz in Afghanistan führt, im Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa in Kabul hinzu.

Nach Einschätzung des Politikwissenschaftlers Josef Janning sind die Kurden derzeit der „moderateste und einigermaßen verlässlichste Akteur“ im Kampf gegen die Terrormiliz. Die Bundesregierung schätzt den harten Kern der IS auf bis zu 15 000 Kämpfer. Allein im Irak sind demnach bis zu 7000 IS-Milizionäre im Einsatz. In Syrien sollen es zwischen 3000 und 8000 sein.

Der Bundestag wird sich am Montag in einer Sondersitzung mit den geplanten Waffenlieferungen befassen, die die Regierung am Sonntag beschließen will. Dabei wird es möglicherweise auch eine Abstimmung geben. Union und SPD erwägen, die Regierungsentscheidung mit einem Parlamentsbeschluss zu unterstützen. Das Votum hätte aber nur symbolischen Wert. Die Regierung kann die Waffenlieferungen auch im Alleingang beschließen. (dpa/dtj)