Schlagwort: Ausnahmezustand

Frankreichs Staatschef spricht vor dem Menschenrechtsgerichtshof über den Ausnahmezustand

Der langjährige Kapitän der Istanbuler Fußballmannschaft Fenerbahce besuchte gemeinsam mit seinem französischen Mannschaftskollegen Mathieu Valbuena, einen krebskranken Jungen im Krankenhaus. Kapitän Volkan Demirel überreichte...

Der Ausnahmezustand in der Türkei soll zum fünften Mal seit dem Putschversuch vom Juli vergangenen Jahres verlängert werden. Der Nationale Sicherheitsrat beschloss am Montag in Ankara, eine Verlängerung über den kommenden Donnerstag hinaus zu empfehlen.

Die Anwälte des in der Türkei inhaftierten deutschen Menschenrechtlers Peter Steudtner und von dessen schwedischem Kollegen Ali Gharavi haben Einspruch gegen die Untersuchungshaft eingelegt.

Ein Jahr nach dem Putschversuch in der Türkei soll der Ausnahmezustand ein viertes Mal verlängert werden. Am Montag beraten zunächst der Nationale Sicherheitsrat und dann das Kabinett darüber, wie aus dem Programm des Präsidentenpalastes hervorgeht.

Erdoğan sagte vor den Investoren, der Ausnahmezustand sorge für eine «komfortable und friedliche» Atmosphäre

Der "Nationale Sicherheitsrat der Türkei" (MGK) empfiehlt den Ausnahmezustand im Land zu verlängern. Das berichten regierungsnahe Medien in der Türkei. Der Sicherheitsrat hatte sich...

Mit Verhaftungen und Entlassungen ist die Türkei nach dem Putschversuch vom Sommer nicht zimperlich. Das könnte auch zu einem großen Problem für den Straßburger Menschenrechts-Gerichtshof werden, warnt eine Richterin.

Reporter ohne Grenzen hat sich an das türkische Parlament gewendet und fordert die Aufhebung "verfassungswidriger Dekrete", die die Presse- und Meinugnsfreiheit einschränken sowie rechtsstaatliche Prinzipien missachten. Die Organisation beschreibt eindringlich die Haftbedingungen vieler Journalisten und das juristische Vorgehen gegen sie.

Das türkische Parlament hat den Ausnahmezustand bis April verlängert. Es reagiert damit auf die anhaltenden Terroranschläge im Land. Die Regierung hatte zuvor versichert, den Notstand zu beenden, bevor das Volk im Frühjahr über die Einführung eines Präsidialsystems entscheidet.