Schlagwort: Verfassung

Bei seiner Wahl vor einem Jahr hatte Erdoğan angekündigt, ein „anderer“ Präsident sein zu wollen. In seiner Heimatstadt erklärte er nun, dass sich das Regierungssystem der Türkei geändert habe - wegen seiner Interpretation des Amtsführung.

Recep Tayyip Erdoğan hat nach seiner Wahl zum Präsidenten angekündigt, dass er kein gewöhnlicher Präsident sein werde. Mit seiner aktiven Rolle im Wahlkampf beweist er, dass er Wort hält. Auch sein Demokratieversprechen hat er eingelöst.

In Europa lebende Türken können von diesem Freitag an ihre Stimme für die Parlamentswahlen in ihrem Herkunftsland am 7. Juni abgeben.

Am heutigen Montag wird Präsident Erdoğan im Ak Saray erstmals von seinem Recht Gebrauch machen, eine Kabinettssitzung zu leiten. Rund um diese Sitzung hatte es im Vorfeld Differenzen mit Premierminister Davutoğlu gegeben.

Während ein Auskunftsrecht von Journalisten gegenüber Behörden auf Länderebene Gang und Gäbe ist, fehlt eine entsprechende Bestimmung für den Bund. Es ist allerdings auch nicht damit zu rechnen, dass eine solche zeitnah geschaffen wird. (Foto: rtr)

Der neu gewählte Staatspräsident Erdoğan hat sich zum Ziel gesetzt, seine verfassungsmäßigen Befugnisse voll auszuschöpfen. Welche aber sind diese? (Foto: reuters)

Die Amtszeit Recep Tayyip Erdoğans als Premierminister wurde zum Beginn und zum Ende mit türkischen Staatsbürgern in fremder Gefangenschaft überschattet. Dazwischen lagen Jahre großartiger Errungenschaften, aber auch tiefer Krisen. (Foto: Ümit Kozan)

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Die Kandidatur des Premierministers Recep Tayyip Erdoğan bei den bevorstehenden Präsidentschaftswahlen in der Türkei wird immer wahrscheinlicher. Aus seinem Umfeld wird zunehmend über die künftige Strategie gesprochen. (Foto: reuters)

Der Mitautor eines neuen Verfassungsentwurfs aus dem Jahr 2007, Verfassungsrechtler Ergun Özbudun, sieht die Demokratie in der Türkei am Scheideweg. Es drohe eine autoritäre Wahldemokratie nach zentralasiatischem Vorbild. (Foto: zaman)