Der Eiertanz um das nordirakische Öl

Kurdische und internationale Öl-Investoren erwarten, dass die strategische Pipeline am Ende des Jahres für den Gebrauch bereit sein wird, um pro Tag rund 300 000 Tonnen transportieren zu können. Sie könnte auch für den Transfer von Erdgas in die Türkei und zu anderen europäischen Märkten genutzt werden.

„Ich bin sicher, dass der Export aus Kurdistan über die Pipeline sehr bald zur Realität wird”, sagte Ashti Hawrami, der Minister für natürliche Ressourcen in der Autonomen Regierung Kurdistans (KRG) während einer Energiekonferenz, die im Juni in London gehalten wurde.

Hawrami gab Sunday`s Zaman gegenüber an, dass das kurdische Öl mit dem Wissen Bagdads exportiert werden würde. „Fünfzig Prozent des Einkommens gehen in fremde Unternehmen und der Rest wird in die Truhen des [irakischen] Staates gehen”, fügte er hinzu.

Der türkische Energieminister Taner Yıldız sagte in einer im Fernsehen übertragenen Rede vom Mittwoch, dass die Petroleum-Infrastruktur der Türkei bereit wäre für das Öl, das die Türkei von den irakischen Kurden erhält.

Sobald die strategische Pipeline in Betrieb ist, wird von ihr erwartet, dass die kurdische Position gegenüber der Zentralregierung in Bagdad dadurch gestärkt wird und dass die Kurden, die lange in ihrer Region diskriminiert wurden, mehr Unabhängigkeit gegenüber der irakischen Zentralregierung erlangen werden.

KRG sieht Öl als Weg zur Öffnung nach Europa

Arbil und Bagdad sind sich darüber uneinig, wie man mit den großen Öl-Ressourcen im Land umgehen soll. Indem sie Artikel der irakischen Verfassung zitieren, behaupten die Kurden, dass sie die Erlaubnis haben, auf deren Basis ihre Öl-Ressourcen zu erforschen und zu managen. Bagdad bestreitet diese Aussage heftig und sagt, dass Zentralbehörden ein letztes Wort darüber haben sollten, wer die Öl-und Gas-Angelegenheiten handhabt, da es öffentliche Ressourcen sind, die der ganzen Nation gehören würden. Kurdische Offizielle stellten klar, dass sie der irakischen Regierung nicht die Kontrolle über die natürlichen Ressourcen in Kurdistan überlassen würden.

Während einer Energiekonferenz im April in Deutschland sagte KRG-Premierminister Nechirvan Barzani: „Wenn Europa auf das Gas in den Gebieten Kurdistans zugreifen möchte, so wird es die KRG sein, welche die Führung der Verhandlungen übernimmt.”

Die Region Kurdistan besitzt ebenfalls große Reserven an Naturgas, geschätzt zwischen 100 und 200 Billion Kubikmeter. Die Pipeline wird die bereits warmen politischen und ökonomischen Beziehungen zwischen dem irakischen Kurdistan und der benachbarten Türkei wahrscheinlich auf ein neues Level bringen. Als eines der 20 größten Wirtschaftssysteme der Welt hat die Türkei großen Bedarf an Energieressourcen. Die Ölexporte aus Kurdistan könnten der Türkei helfen, diesen Bedarf zu decken.

Kurdische Offizielle sagen, dass sie planen, ein Produktionsziel von 2 Millionen Tonnen pro Tag bis 2015 zu erreichen. Wenn das Ziel erreicht ist, wird die Region Kurdistan zu einem großen Spieler auf der internationalen Energiekarte geworden sein. Kurdische Öl-Reserven werden auf rund 45 Milliarden Tonnen geschätzt. Mit dem kurdischen Öl, das durch in die Türkei fließt, will sich die Regierung in Ankara ideal positionieren, um die Ölexporte gegenüber den Kurden in der Zukunft zu nutzen, sollten irgendwelche Streitigkeiten zwischen den beiden entstehen.

Das erhöhte Vertrauen der Türkei in den Ölexport der Kurden würde bedeuten, dass die irakischen Kurden auch in der Lage sein werden, ihrerseits ihre Ölressourcen und Exporte als Druckmittel gegen Ankara zu nutzen. Die Konstruktion der Pipeline wurde in den letzten Monaten auch trotz der starken Vorbehalte und des Drucks aus Washington. Die USA und der Irak sorgen sich, dass die Pipeline die Machtbeziehungen in den Regionen erheblich umformt und die irakischen Kurden auf Kosten Bagdads in die Arme Ankaras treiben könnte.

Teile der US-Regierung, einschließlich des Außenministers John Kerry, haben öffentlich Bedenken über das Pipeline-Projekt geäußert. Nach einem Treffen zwischen Ministerpräsident Erdoğan und US-Präsident Obama im Mai im Weißen Haus waren die Bedenken der USA über das Pipeline-Projekt allerdings wieder behoben.

Obwohl dies unbestätigt ist, verdächtigen viele die türkische Seite, die Obama-Regierung davon überzeugt zu haben, den Energiehandel mit der kurdischen Regierung zu unterstützen.

„Bagdad will die Türkei nicht verlieren”

Die Beziehungen zwischen Ankara und Bagdad könnten jedoch auch verbessert werden, da Bagdad einer Quelle mit vielen Informationen über die Energiesituation im Irak und in Kurdistan zufolge keinen Auftraggeber wie die Türkei verlieren möchte. Sowohl Bagdad als auch Arbil betreiben Energiehandel mit der Türkei und wenn sich Bagdads Beziehungen zu der Türkei verschlechtern, würde Arbil davon profitieren. Dies könnte darauf hinweisen, dass Arbil und Bagdad zwar in Detailfragen aneinandergeraten können, aber Bagdad sich bereits damit abgefunden hat, dass Arbil einen Öl-Deal mit Ankara eingegangen ist.

Über die Beziehungen zwischen KRG und Bagdad sagte Primoz Manfreda, Redakteur und Autor der Webseite über Nahost-Angelegenheiten „About.com”: „Es gibt wenig, was Maliki wegen des Handels zwischen der Türkei und KRG unternehmen könnte”. Er behauptet, dass keiner die Oberhand habe und bemerkte: „Ein bewaffneter Zusammenstoß ist in niemandes Interesse. Bagdad und Arbil sind weiterhin in vergeblichen Gesprächen über eine gemeinsame Öl-Gesetzgebung (die sich seit Jahren verzögert und der Schlüssel zur Gewinnung von mehr ausländlichen Investitionen im Irak wäre) vertieft, aber keiner von beiden ist in der Lage, den anderen zu besiegen.”

Die Türkei sieht die KRG und den Irak als wichtige Teile einer Lösung des Energieproblems. Das problematische Leistungsbilanzdefizit (CAD) der Türkei, das in der letzten Zeit zwischen 6,5 und 10% des Bruttoinlandsprodukts (BIP) des Landes betrug, ist grob zu vergleichen mit seiner Energie-Import-Rechnung. Mit seinem Steigen und Fallen ist sie an die Schwankungen der internationalen Ölpreise, gebunden, so wie alle anderen auch.

Ankara möchte seine Abhängigkeit von russischem Erdgas und vom Iran, den USA- und EU-Sanktionen zu einem noch weniger verlässlichen Energielieferanten machen, verringern. Irak und seine Region Kurdistan sind hingegen auf dem Weg in eine dezentralisierte Zukunft. Einem Bericht der internationalen Energie-Agentur (IEA) zufolge wird der Irak in den kommenden Jahrzehnten eine zentrale Rolle auf dem globalen Öl-Markt spielen und könnte bis zu 8,3 Millionen Tonnen pro Tag bis 2035 produzieren – aber nur, wenn „eine Lösung der Differenzen der Regierungen des Hydrokarbon-Sektors […] eine Möglichkeit für das erhebliche Wachstum auch vom Nordirak eröffnet.”

Es scheint möglich, dass die irakischen Kurden ihre Öl-und Gas-Ressourcen weiterentwickeln und die Exportstrecken außerhalb des Landes ausbauen werden, einschließlich diejenigen, die über die Türkei führen. Der Eiertanz zwischen Bagdad, Arbil und der Türkei rund um die Exporte und anderweitige Themen wird sich fortsetzen. Die USA können allen beteiligten Parteien noch ein etwas effektiverer Gesprächspartner sein, vor allem mit seinem Verbündeten, der Türkei, und den Freunden in Arbil.

Voraussetzung dafür ist, dass sie Druck auf Iraks Premierminister Nouri al-Maliki ausüben, damit dieser endlich erkennt, dass das Aushandeln und Respektieren weiter gefasster Machtteilungsabkommen ihm selbst nützt – aber auch die Verfolgung einer Kompromisslösung mit dem Norden des Landes, die diesem einen größeren

Spielraum beim Energiehandel gibt, während er im Gegenzug bestimmte Vorbedingungen Bagdads anerkennt.