Türkischer Außenminister auf der Münchner Sicherheitskonferenz

Am nächsten Freitag, den 1. Februar, beginnt die dreitägige Münchner Sicherheitskonferenz, die in diesem Jahr zum 49. Mal stattfindet. Vorrangige Themen werden die Krisenherde Mali und Syrien, das iranische Atomprogramm und die Unruhen im Nahen Osten sein, gab Wolfgang Ischinger (m.), Vorsitzender der MSC, gestern in München bekannt.

Aus der Türkei wird Außenminister Ahmet Davutoglu anreisen, gab Ischinger auf Anfrage des DTJ bekannt. „Eigentlich habe ich die gesamte türkische Regierung eingeladen. Es ist sehr wichtig, dass die Türkei auf der Konferenz präsent ist. Ich freue mich, dass uns Herr Davutoglu am Sonntag (dann findet die Podiumsdiskussion „Ein neuer Naher Osten?“ statt, Anm. d. Red.) als Diskussionsteilnehmer zur Verfügung stehen wird. Er wird uns die türkischen Standpunkte und Lösungsansätze zu aktuellen Krisenregionen erläutern.“

Die Bundesregierung vertreten werden Verteidigungsminister Thomas de Maizière, Finanzminister Wolfgang Schäuble, Außenminister Guido Westerwelle und Innenminister Hans-Peter Friedrich.

Zu Syrien, einem der Schwerpunkte der Konferenz, erwartet Ischinger unter anderem den UN-Sondergesandten Lakhdar Brahimi und den Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil El Araby. Ebenfalls eingeladen hat er Vertreter der syrischen Opposition. Vor allem wolle er in München auch darüber diskutieren, warum die Weltmächte gegenwärtig nicht in der Lage seien, mit dem Thema Syrien verantwortungsvoll umzugehen.

Kritik von Friedensaktivisten an der Konferenz, bei der mit 400 Spitzenpolitikern, Unternehmern und Wissenschaftlern aus aller Welt gerechnet wird, wies Ischinger zurück. „Uns vorwerfen zu wollen, wir würden die Rüstungsindustrie hier einladen, um den nächsten Krieg vorzubereiten, das ist wirklich so dümmlich, wie es dümmlicher nicht geht.“ Das „Aktionsbündnis gegen die Nato-Sicherheitskonferenz“ hatte Ischinger als „Kriegstrommler“ und „Wolf im Schafspelz“ bezeichnet und Proteste angekündigt. (dtj/dpa/securityconference.de)