30.01.2022, China, Peking: Eine Person arbeitet an einem Tisch im Hauptmedienzentrum der Olympischen Winterspiele 2022. Foto: Mark Schiefelbein/AP/dpa

Ein Bündnis aus 243 Menschenrechts- und anderen Nichtregierungsorganisationen hat wenige Tage vor Beginn der Olympischen Winterspiele in Peking zu einem diplomatischen Boykott aufgerufen.

„Die Olympischen Winterspiele 2022 in Peking werden inmitten von Gräueltaten und anderen schweren Menschenrechtsverletzungen durch die chinesische Regierung eröffnet“, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung am Freitag. Die Gruppe forderte Regierungen auf, sich einem diplomatischen Boykott der Spiele anzuschließen. Auch wurden Athleten und Sponsoren dazu aufgefordert, die Menschenrechtsverletzungen der chinesischen Regierung nicht zu legitimieren.

„Olympische Spiele können keine ‚positive Kraft‘ entfalten, wie das Internationale Olympische Komitee behauptet, wenn die Regierung des Gastgeberlandes schwere Verbrechen begeht und gegen internationales Recht verstößt“, sagte Sophie Richardson, China-Direktorin der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch.

Genozid an Uiguren

Unter Präsident Xi Jinping hätten die chinesischen Behörden massive Übergriffe gegen Uiguren, Tibeter, andere ethnische Gruppen und Anhänger aller unabhängigen Glaubensrichtungen verübt. Die französische Nationalversammlung hatte erst letzte Woche Chinas Umgang mit der muslimischen Minderheit der Uiguren als Völkermord eingestuft.

Weiter sei eine unabhängige Zivilgesellschaft durch die Verfolgung von Menschenrechtsaktivisten, Feministinnen, Rechtsanwälte und Journalisten „quasi abgeschafft“ worden.

Legitimation der Unterdrückung?

„Die Regierung hat die einst blühende Zivilgesellschaft in Hongkong ausgehöhlt, die technologiegestützte Überwachung ausgeweitet, um das Recht auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungsfreiheit und friedliche Versammlung erheblich einzuschränken, und den Einsatz von Zwangsarbeit unter Verletzung des Völkerrechts zugelassen“, klagte das Bündnis weiter an.

„Dass die Olympischen Winterspiele in Peking stattfinden, ist ein Signal an die Welt, dass die Regierung von Xi Jinping unproblematisch ist“, sagte Renee Xia, Direktorin von Chinese Human Rights Defenders. „Wenn die Welt eine solche katastrophale Menschenrechtssituation ignoriert, wird es für die Opfer noch schwieriger, für Gerechtigkeit zu kämpfen.“

Die Olympischen Spiele beginnen am Freitag, die Paralympics genau einen Monat später am 4. März.

dpa/dtj